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ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN


- §1 Geltungsbereich -
Die folgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, und ihren Kunden über das Internet abgeschlossenen Verträge und werden ohne weiteres Bestandteil dieser Vertragsverhältnisse.
Abweichungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.

- §2 Offerten -
Die Offerten der BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, sind freibleibend und unverbindlich. Kataloge, Prospekte und Preislisten stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote dar. Darin angegebene Preise, Produktbeschreibungen, technische Daten und Lieferfristen unterliegen jederzeit möglichen Änderungen und haben nur informativen Charakter.

- §3 Vertragsabschluß, Rücktritt -
Der Kaufvertrag zwischen der BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass der Käufer - mittels Mausklick oder durch Bestätigung mit der Enter-Taste bzw. des "Bestellung abschließen"-Buttons die Frage bejaht, ob er kaufen will, oder per eMail seine Kaufabsicht verkündet. Mit der Bestellung entsteht ein für beide Seiten verbindlicher Kaufvertrag.
Die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem geschlossenen Vertrag berechtigt:
Wenn die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist.

Wenn sich für die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuen Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit der BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.

Wenn Irrtümer auftreten, die sich aus Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website der BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, ergeben.

- §4 Lieferung -
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, verlassen hat, auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Treten Ereignisse ein, welche der BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.

- §5 Fälligkeit und Zahlung -
Der Kaufpreis wird innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsausstellung ohne Abzug von Skonto fällig. Bei Bestellung aus dem Ausland erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die BBE media GmbH, Neuwied, berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu fordern. Falls die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, berechtigt, diesen geltend zu machen.

- §6 Falsche oder fehlerhafte Lieferung -
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Kunden unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, zu schicken; die Rechnung ist beizulegen. Bei begründeten Beanstandungen tauscht die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, die falsche oder mangelhafte Ware umgehend aus.

- §7 Eigentumsvorbehalt -
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung das Eigentum der BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied.

- §8 Haftung -
Grundsätzlich haftet die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn- oder Imageeinbußen , die durch Dienst- oder Sachleistungen beim Kunden eintreten.

- § 9 Widerrufsbelehrung
Bei Zeitschriften- und Zeitungsabonnements, deren Preis 200,- € nicht überschreitet bzw. die diesen Betrag bis zum erstmöglichen Kündigungstermin nicht erreichen, besteht kein Widerrufsrecht, sofern der Vertragsabschluss nicht telefonisch erfolgt ist.

Im Übrigen ist der Kunde berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) zu widerrufen, die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Frist genügt die Rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an

BBE media GmbH & Co. KG
Am Hammergraben 14
D-56567 Neuwied
Telefon: 02631/879-400
Telefax: 02631/879-403
EMail: info@bbe-media.de

Nach Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware an o.g. Adresse verpflichtet. Es wird darauf hingewiesen, dass BBE media GmbH & Co. KG berechtigt ist, eine durch Gebrauch der Sache entstandene Wertminderung einzubehalten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

- §10 Erfüllungsort/Gerichtsstand -
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Neuwied.

- §11 Datenschutz -
Die BBE media GmbH & Co. KG, Neuwied, ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Die BBE media GmbH & Co. KG Neuwied, verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden.

- §12 Salvatorische Klausel -
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das gemeinte.

BBE media GmbH & Co. KG
Am Hammergraben 14
D-56567 Neuwied
Telefon: 02631/879-400
Telefax: 02631/879-403
EMail: info@bbe-media.de

Geschäftsführung: Persönliche haftende Gesellschafterin: BBE Verwaltungs GmbH, Amtsgericht Düsseldorf, HRA 22923,
vertreten durch den Geschäftsführer Eckhard Lenz

www.bbe-media.de
UST-ID-Nr. DE 241 697 095
St.-Nr. 5219/5703/0324
Sitz der Gesellschaft: Neuwied
Amtsgericht Montabaur, HRA 20552

Bankverbindung
Dresdner Bank Köln
Konto: 464 129 200
BLZ: 370 800 40

Allen Aufträgen werden die oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde gelegt.

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